Arbeitsrecht

Arbeitsrecht - was ist das?

Das Arbeitsrecht ist ein Teilbereich des Zivilrechts, also des Rechts zwischen Privatpersonen, hat allerdings auch Bezüge zum Öffentlichen Recht. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass das Arbeitsrecht die vertraglichen Beziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber regelt.

Welche Teilbereiche gibt es im Arbeitsrecht?

Man unterscheidet zwischen dem sogenannten „individuellen Arbeitsrecht“ und dem „kollektiven Arbeitsrecht“. Das individuelle Arbeitsrecht regelt das Verhältnis zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber. Das kollektive Arbeitsrecht hingegen regelt das Verhältnis von Arbeitgebern zu den Vertretungen der Arbeitnehmer. Hier sind zu nennen der Betriebsrat und die Tarifparteien. Die einzelnen Regelungen, die für Arbeitgeber und Arbeitnehmer interessant werden können, finden sich nicht in einem Gesetz. Vielmehr gibt es eine Vielzahl von Gesetzen, die Auswirkungen haben auf die beteiligten Personen. Als wichtigste zu nennen sind hier das Kündigungsschutzgesetz (KüSchG), Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzVfG) und das Entgeltfortzahlungsgesetz. Ebenfalls relevant sind das Arbeitszeitgesetz und das Betriebsverfassungsgesetz. Daneben gibt es jedoch noch zahlreiche weitere Gesetze und Verordnungen, die Auswirkungen auf ein Arbeitsverhältnis haben können.

Wen betrifft Arbeitsrecht?

Wann immer eine Person für eine andere tätig ist, kann dies arbeitsrechtliche Auswirkungen haben. Hierbei ist es nicht entscheidend, ob man als Handwerker, Krankenschwester oder Manager arbeitet. Entscheidend ist nur, ob man über einen Arbeitsvertrag mit einem Arbeitgeber verbunden ist. Arbeitsrecht betrifft somit die meisten von Ihnen. Auch Selbständige sind in dem Moment betroffen, in dem sie andere Personen beschäftigen.

Wie kommt ein Arbeitsvertrag zustande?

Die überwiegende Anzahl der Arbeitnehmer nimmt an, dass ein Arbeitsverhältnis schriftlich begründet werden muss. Dem ist jedoch nicht so. Tatsächlich kann ein Arbeitsvertrag auch durch einen Handschlag zustande kommen. Sogar ein faktisches Arbeitsverhältnis ist denkbar. Die Mehrzahl aller Arbeitsverhältnisse kommt aber in der Tat schriftlich zustande.

Welche Probleme kann es im Arbeitsrecht geben?

Probleme im Arbeitsrecht

Diese Frage ist abschließend nicht zu beantworten. Die Anzahl der Probleme, die im Verlauf eines Arbeitsverhältnisses auftreten können, sind Gegenstand unzähliger Gerichtsverfahren vor den Arbeitsgerichten. Allerdings sollte man sich klar machen, welche Probleme vorrangig auftreten können. Dazu muss man sich vergegenwärtigen, welche Hauptpflichten aus einem Arbeitsvertrag resultieren. Der Arbeitnehmer schuldet seine Arbeitsleistung. Hierbei ist es zunächst unerheblich, von welcher Qualität diese Leistung ist. Es wird nämlich kein Erfolg geschuldet, sondern nur eine Dienstleistung.
Der Arbeitgeber schuldet die Vergütung der Arbeitsleistung. Diese beiden Hauptpflichten, Arbeitsleistung und Vergütung, sollten daher mindestens in einem Arbeitsvertrag geregelt sein.

Neben diesen Hauptpflichten gibt es aber noch diverse Nebenpflichten, die Gegenstand einer Auseinandersetzung sein können. Der Arbeitgeber möchte beispielsweise seine Arbeitnehmer zeitlich und räumlich so einsetzen, wie es für ihn am effektivsten und lukrativsten ist. Der Arbeitnehmer hingegen möchte genau wissen wo und wie lange er für seinen Lohn zu arbeiten hat. Es kann also bereits dann Probleme geben, wenn der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer im Wege seines „Direktionsrechtes“ an verschiedenen Arbeitsplätzen einsetzt. Ein weiteres Problem können Überstunden sein. Der Arbeitgeber ist der Auffassung, dass Überstunden vom Arbeitslohn umfasst sind, der Arbeitnehmer ist andere Ansicht und möchte seine Mehrarbeit bezahlt bekommen.

Aber auch schon bei Begründung eines Arbeitsverhältnisses kann es zu Schwierigkeiten kommen. Welche Fragen darf ein Arbeitgeber bei der Einstellung stellen? Wann ist ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin diskriminiert worden bei der Einstellung oder auch im Verlaufe des Arbeitsverhältnisses?
Ein weiteres wichtiges Thema ist die Gesundheitsgefährdung am Arbeitsplatz. Welche Verpflichtungen treffen den Arbeitgeber zum Schutz seiner Arbeitnehmer?

Ebenfalls wichtig sind die Regelungen bezüglich der Verringerung der Arbeitszeit. So hat jeder Arbeitnehmer unter bestimmten Umständen das Recht seine Vollzeitstelle in eine Teilzeitstelle umzuwandeln. Umgekehrt ist dies jedoch nicht ohne weiteres möglich. Sehr relevant ist auch die Kündigung eines Arbeitsvertrages. Den Arbeitgeber interessiert oft, wann er einen Arbeitnehmer kündigen kann. Den Arbeitnehmern interessiert es, wie er gegen eine Kündigung erfolgreich vorgehen kann. Die Gründe für eine Kündigung können betrieblich sein oder aber auch in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen. Die Voraussetzungen von Seiten des Arbeitgebers sind deutlich höher für eine Kündigung als die für den Arbeitnehmer. Lediglich bei Arbeitgebern mit 10 oder weniger Arbeitnehmern sind die Voraussetzungen erleichtert.

Ebenfalls häufig streiten sich die Parteien wegen der Bezahlung. Diese kann zu spät kommen, gar nicht oder sie wurde vom Arbeitgeber reduziert. Ein weiterer Punkt sind Fehlzeiten wegen Krankheit. Hier ist zum einen das Interesse des Arbeitnehmers an einer Genesung nachvollziehbar, auf der anderen Seite aber auch das Interesse des Arbeitgebers an der benötigten Arbeitskraft. Auch aus einer längeren Krankheit oder vielen Kurzzeiterkrankungen kann daher einer Kündigung resultieren, die auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen ist. 

Was macht ein Anwalt im Arbeitsrecht?

Anwalt im Arbeitsrecht: hier aus Kronberg.
Anwalt im Arbeitsrecht: hier aus Kronberg.

Ein Anwalt im Arbeitsrecht kann in jeder Phase des Arbeitsverhältnisses eingeschaltet werden. Grundsätzlich versucht ein guter Anwalt im Arbeitsrecht eine einvernehmliche Lösung zwischen den Parteien zu erreichen, um das Arbeitsverhältnis nicht zu belasten. Eine gerichtliche Auseinandersetzung sollte das letzte Mittel sein. Sofern dieses Mittel gewählt werden muss, sollte der Anwalt jedoch auch hier erfahren genug sein die jeweiligen Rechte seiner Mandanten in einem Arbeitsgerichtsprozess zu vertreten. 

Ich bin Arbeitgeber, wozu benötige ich einen Anwalt im Arbeitsrecht?

Ein Anwalt kann für den Arbeitgeber z.B. Arbeitsverträge gestalten bzw. aufsetzen. Gerade bei einer Vielzahl von Arbeitnehmern sollte ein Arbeitgeber sich anwaltlich beraten lassen. Der Anwalt berät den Arbeitgeber auch bei der Ausarbeitung von Betriebsvereinbarungen oder im Verhältnis Arbeitgeber und Betriebsrat. So ist es für den Arbeitgeber von erheblicher Bedeutung welche Mitbestimmungsrechte beispielsweise ein Betriebsrat hat bei Einstellungen, Entlassungen oder auch Vergütungen der Arbeitnehmer.

Der Anwalt kann auch bei Abmahnungen eingeschaltet werden. Abmahnungen können im Arbeitsrecht von Arbeitgeberseite ausgesprochen werden, wenn das Verhalten einer Vertragspartei nicht rechtmäßig ist. Da die Abmahnung ein entscheidender Schritt im Rahmen einer späteren Kündigung ist, sollten bereits hier Fehler vermieden werden. Gerade im Vorfeld einer Kündigung gilt es rechtzeitig die richtigen Schritte (wie etwa Sozialauswahl, Betriebsratsanhörung, Massenentlassungsanzeige, betriebliches Eingliederungsmanagement, Abmahnung, Anhörung des Arbeitnehmers) einzuhalten, soll eine Kündigung am Ende der kritischen Prüfung durch das zuständige Arbeitsgericht standhalten. Hier hilft nur eine umfassende Risikoanalyse durch den Fachmann weiter. Sollte sich herausstellen, dass eine Kündigung zu riskant ist, sollte der Bereich der Gestaltung von Aufhebungsvereinbarungen und Abwicklungsverträgen im Vordergrund sein.

Bei größeren Unternehmen kann der Anwalt generell beratend tätig sein in allen Fragen des Arbeitsrechts. Er kann unterstützend tätig sein bei der Ausarbeitung der arbeitsrechtlichen Strukturen innerhalb eines Betriebs, um grundsätzlich Probleme zu vermeiden oder solche zu erkennen und abzuschaffen. Oftmals ist hierfür ein arbeitsrechtlich tätiger Anwalt effektiver als ein Unternehmensberater.

Ich bin Arbeitnehmer, wozu benötige ich einen Anwalt im Arbeitsrecht?

Der Anwalt kann dem Arbeitnehmer bei der Überprüfung von einem neuen Arbeitsvertrag helfen. Bereits bei der Begründung eines Arbeitsverhältnisses werden die Grundlagen gelegt für ein gutes Arbeitsverhältnis. Dem Arbeitnehmer sollten hierfür seine Rechte und Pflichten genau kennen.
Ein Anwalt kann und sollte zudem eingeschaltet werden, wenn ein Arbeitnehmer der Ansicht ist in seinen Rechten benachteiligt zu sein.
Am wichtigsten dürfte ein Anwalt jedoch werden, wenn ein Arbeitnehmer mit einer Kündigung konfrontiert ist. Dieser einschneidende Eingriff in das Arbeitsverhältnis sollte nie ohne anwaltliche Hilfe angegangen werden. Zumal der Bestand oder Nichtbestand eines Arbeitsverhältnisses erhebliche Auswirkungen auf das Leben des jeweiligen Mandanten hat.

Welche Kosten können auf mich zukommen?

Die Frage wird immer wieder von Mandanten gestellt, vorrangig jedoch von Arbeitnehmerseite. Die Vergütung des Anwalts im Arbeitsrecht hängt von dem jeweiligen Streitwert ab. Dieser wird im Normalfall vom Gesetzgeber und den Gerichten festgelegt. So beträgt der Streitwert beispielsweise einer Kündigungsschutzklage immer das Dreifache eines Bruttomonatslohns.


Wie läuft ein Gerichtsverfahren im Arbeitsrecht ab?

Ein Gerichtsverfahren im Arbeitsrecht fällt unter die Sonderzuständigkeit der Arbeitsgerichte. Fast alle Rechte und Pflichten aus einem Arbeitsverhältnis werden vor den jeweiligen Arbeitsgerichten verhandelt. Hierzu reichen entweder der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer eine Klage ein und machen ihre Rechte geltend. Es kann sich hierbei handeln um:

  • den Bestand eines Arbeitsverhältnisses handeln
  • Kündigung eines Arbeitsverhältnisses
  • Abfindung, Vergleich und Aufhebungsvertrag
  • Vergütungsansprüche Lohnrückstand
  • Abmahnung
  • Befristeter Arbeitsvertrag
  • Urlaubsansprüche
  • Arbeitszeiten und deren Verteilung
  • Arbeitnehmerentsendung
  • Teilzeitarbeit
    Mobbing & Bossing
  • Diskriminierung
  • Arbeitsplatzgestaltung
  • Schwerbehindertenvertretung
  • Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates
  • Begründung eines Arbeitsverhältnisses
    Arbeitszeugnis
  • Änderungskündigung
  • Fristlose Kündigung im Arbeitsrecht
  • Kündigung und Mutterschutz, Elternzeit
Kündigung und Arbeitsrecht
Kündigung und Arbeitsrecht

Daneben gibt es noch zahlreiche weitere Gründe für ein Gerichtsverfahren, welche jedoch den Rahmen dieser Darstellung sprengen würden. Die wohl häufigste Klageart im Arbeitsrecht ist die sog. „Kündigungsschutzklage“. Diese wird erhoben, wenn einem Arbeitnehmer gekündigt wurde.

Nach einer erhaltenen Kündigung hat der Arbeitnehmer 3 Wochen Zeit um seine Kündigungsschutzklage bei Gericht einzureichen. Versäumt er diese Frist, ist die Kündigung in aller Regel wirksam mit der Folge, dass das Arbeitsverhältnis beendet ist. Es handelt sich um eine Ausschlussfrist, die nur unter ganz besonderen Ausnahmeumständen verlängert werden kann. Im Normalfall bedeutet ein Versäumen der Frist das Ende der rechtlichen Möglichkeiten.

Ein Arbeitgeber kann eine Kündigung auf drei verschiedene Gründe stützen:

Zunächst sind da die sog. „betriebsbedingten Gründe“.

Hierbei dürfte es sich um den häufigsten Kündigungsgrund handeln. Bei den betriebsbedingten Gründen sind auf Seiten des Arbeitgebers Umstände eingetreten, welche den Arbeitgeber zwingen sich von einem Teil (oder auch allen) seiner Arbeitnehmer zu trennen. Es kann sich um Umsatzeinbußen handeln, die Verlagerung von Produktionen ins Ausland, die grundsätzliche Entscheidung bestimmte Betriebsteile zu schließen oder bestimmte Produkte nicht mehr zu produzieren und vieles mehr. In all diesen Fällen muss der Arbeitgeber eine „unternehmerische Entscheidung“ treffen, welche im Ergebnis dazu führen soll sich von einer bestimmten Anzahl von Arbeitnehmern zu trennen.

Die Voraussetzungen für eine betriebsbedingte Kündigung sind hoch. Zudem müssen, sofern vorhanden, der Betriebsrat angehört und eine Sozialauswahl getroffen werden. Dementsprechend vielfältig sind die Verteidigungsmöglichkeiten eines Arbeitnehmers. Auf beiden Seiten, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sind daher die Umstände für eine betriebsbedingte Kündigung sorgfältig zu prüfen.

Der nächste Grund für eine Kündigung ist die sog. „verhaltensbedingte Kündigung“.

Hierbei hat sich der Arbeitnehmer aus Sicht des Arbeitgebers so verhalten, dass es dem Arbeitgeber nicht mehr zuzumuten ist an dem Fortbestand des Arbeitsverhältnisses festzuhalten. Dies kann z.B. ein Diebstahl von Firmeneigentum gewesen sein, ein unzumutbares Verhalten gegenüber dem Arbeitgeber oder anderen Arbeitnehmern, hohe Fehlzeiten oder eine Schädigung des Unternehmens auf andere Art. Die Möglichkeiten sind hier so zahlreich wie die Klagen, die es auf diesem Gebiet gibt. Auch hier gilt jedoch, dass eine entsprechende Kündigung auf beiden Seiten sorgfältig geprüft werden sollte. So ist gerade bei einer verhaltensbedingten Kündigung zu prüfen, ob der Arbeitnehmer vorher eine entsprechende Abmahnung erhalten hat. Ohne eine solche ist eine Kündigung in der Mehrzahl der Fälle unwirksam.

Der letzte Grund für eine Kündigung ist die sog. „personenbedingte Kündigung“.

Hier liegt aus Sicht des Arbeitgebers der Grund für die Kündigung in der Person des Arbeitnehmers. Dies kann eine Krankheit sein, eine Sucht (z.B. Alkoholsucht), aber auch eine körperliche Einschränkung z.B. aufgrund eines Unfalls. So bedeutet für einen Möbelpacker ein Bandscheibenvorfall eine erhebliche Einschränkung, die es ihm vielleicht unmöglich macht seiner Arbeit weiter nachzugehen. In all diesen Fällen muss sorgfältig geprüft werden, ob es andere Möglichkeiten gibt den Arbeitnehmer weiter einzusetzen. Eine Kündigung ist in jedem Fall das letzte Mittel.

Einen Sonderfall stellt die Situation dar, in welcher der Arbeitnehmer einen bestimmten Grad der Behinderung aufweist. In einem solchen Fall sind bestimmte Voraussetzungen sowohl für eine Einstellung als auch für eine Kündigung zu beachten.
 
Wenn also in einem der genannten Fälle eine Klage von einer der beteiligten Parteien erhoben wird, kommt es zunächst zu einer „Güteverhandlung“ vor dem Arbeitsgericht. Hier treffen sich die Parteien unter Vermittlung des Gerichts, um zu eruieren, ob es eine einvernehmliche Möglichkeit gibt die Probleme aus der Welt zu schaffen. In diesem Stadium des Verfahrens kann es dann zu einem Vergleich zwischen den Parteien kommen. Eine Pflicht hierzu besteht jedoch nicht.
Sollten die Parteien im Rahmen der Güteverhandlung keine Lösung finden, schließt sich zu einem späteren Zeitpunkt die sog. Hauptverhandlung an. Hier treffen sich die Parteien wieder, diesmal jedoch in einer normalen Gerichtsverhandlung unter Leitung des vorsitzenden Richters oder einer Kammer (mehrere Richter). Es wird dann aus rechtlicher Sicht über die Angelegenheit verhandelt. Auch in diesem Stadium des Verfahrens können die Parteien jederzeit einen Vergleich abschließen. Geschieht dies nicht, wird das Gericht am Ende der Verhandlung ein Urteil aussprechen. Gegen ein solches Urteil können die Parteien in Berufung gehen, sofern das Urteil aus Sicht der einen oder anderen Partei Sinn macht. In einem solchen Fall würde sich ein Verfahren in der zweiten Instanz anschließen.

Für die erste Instanz benötigen die Parteien theoretisch keinen Rechtsbeistand. Das Verfahren kann auch ohne Anwalt geführt werden. Da es jedoch eine erhebliche Menge an Punkten gibt, die es aus rechtlicher Sicht zu beachten gilt, ist es nicht ratsam ohne anwaltliche Unterstützung vor Gericht zu gehen.

Grundsätzlich sollte immer der Rat eines im Arbeitsrecht versierten Rechtsanwalts eingeholt werden. Dieser kann die Situation genau prüfen und eine Taktik für das beste Vorgehen entwickeln. Dies gilt sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer.

Ansprechpartner Kronberg
Ansprechpartner Kronberg

Wie finde ich einen Anwalt im Arbeitsrecht in meiner Umgebung?

Die einfachste Art einen Anwalt zu finden, ist vermutlich das Internet. Eine Google Suche wird Ihnen eine bestimmte Anzahl von Kollegen in Ihrer Umgebung aufzeigen. Des Weiteren gibt es zahlreiche Suchportale wie www.anwalt.de oder www.123recht.de. Diese Portale haben den Vorteil, dass sie meist Bewertungen der jeweiligen Anwälte bereithalten. So kann sich der Mandant eine erste Einschätzung einholen, wie zufrieden andere Mandanten mit dem Anwalt waren.

Die beste Möglichkeit ist jedoch immer noch die persönliche Empfehlung. Scheuen Sie sich aber auch nicht einen Anwalt einfach anzurufen. Ein Anruf ist bei den meisten Kollegen kostenfrei und biete eine gute Möglichkeit den Anwalt in einem persönlichen Gespräch am Telefon einzuschätzen, ob die „Chemie“ stimmt. Denn letztlich ist das Verhältnis zwischen Anwalt und Mandant ein Vertrauensverhältnis. Dieses sollte stimmen, damit eine gute Zusammenarbeit gewährleistet ist.

Die Anwälte der Kanzlei Recht und Recht in Kronberg i.Ts (Großraum  Frankfurt am Main) verfügen über eine jahrelange Erfahrung auf dem Gebiet des Arbeitsrechts und unterstützen Sie gerne in allen Fragen rund um das Arbeitsrecht. Dies gilt sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer.

Kanzlei Recht und Recht
Westerbachstraße 23 F
61476 Kronberg i.Ts. (Großraum Frankfurt am Main)
Tel.: 06173 – 70 27 61
email: dolscius@recht-und-recht.de

Was ist die Summe aus 2 und 5?
 

Kanzlei Recht und Recht aus Kronberg

Arbeitsrecht für Arbeitgeber und Arbeitnehmern in Frankfurt am Main, Kornberg i.Ts., Eschborn, Bad Soden, Oberursel, Steinbach, Königstein, Kelkheim, Hofheim, Bad Homburg, Stierstadt, Schwalbach und Wiesbaden.

Für Arbeitgeber bietet die Kanzlei Recht und Recht einen rechtlichen  Rundumservice quasi „all inklusive“ an.  Ob in Gestalt eines kostensicheren Pauschalpreises oder in Gestalt attraktiver Stundenhonorare, wir bieten Ihnen als Unternehmern die für Sie passende und maßgeschneiderte und vor allem kalkulierbare Lösung an. Eine eigene Rechtsabteilung ist dagegen meist teuer und kann in der Regel trotz Schulungen weder eine umfassende Expertise, noch eine Prozessvertretung in allen relevanten Rechtsgebieten bieten. Am Ende muss meist doch ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden.

Wir sind spezialisierte Rechtsanwälte, welche Unternehmen auch über den Bereich den Arbeitsrechts hinaus rechtliche Unterstützung anbieten sowohl im Gesellschaftsrecht, Markenanmeldung, Gewerberaummietrecht, gewerblicher Rechtsschutz auch gegenüber Behörden (z.B. Sondernutzungserlaubnis) als auch im für Arbeitgeber sehr relevanten aber oft übersehenen Erbrecht.   

Insbesondere bei den Schnittstellen in den Rechtsgebieten ist es elementar über Rechtsberater zu verfügen, welche sich in den verschiedenen Rechtsgebieten auskennen und sich permanent weiterbilden. Dadurch erspart man sich die Suche nach verschiedenen Kanzleien und hat einen jederzeit erreichbaren, rechtlich versierten Ansprechpartner vor Ort.